Zeitschriften
ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
vorheriges Dokument
nächstes Dokument

ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6998/2026

Heft 6998 v. 13.5.2026

​​In aller Kürze

  1. ​ Kombinierte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für Drittstaatsangehörige
  2. ​ Asbest - Kein Thema der Vergangenheit
  3. ​ SV-Clearingsystem - Rückfragen und Codes

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Egger, Walser, "Data Breach" als Krisenfall im Unternehmen - sind Mitarbeiter zu informieren?

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Keine Möglichkeit zur Kündigungsanfechtung in nicht betriebsratspflichtigem Betrieb
    3. ​ Kündigung durch nachträgliches Ausfüllen einer Blanko-Kündigungserklärung des Arbeitnehmers
    4. ​ Kündigung statt in Aussicht gestellte Beförderung: kein verpöntes Kündigungsmotiv
    5. ​ Sozialwidrigkeit: Interessenabwägung zulasten einer strafrechtlich verurteilten 60-jährigen Arbeitnehmerin
    6. ​ Sozialwidrigkeit: Manipulation des Fahrtenbuches als personenbezogener Kündigungsgrund
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Wegfall einer vorzeitigen Alterspension bei nachträglicher Pflichtversicherung
    3. ​ Selbstversicherung bei Pflege eines behinderten Kindes - eigenständige Ansprüche beider Eltern
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Keine steuerfreie SEG-Zulage für Pflegepersonal im OP-Bereich
    3. ​ BFG: Keine Notwendigkeit eines Arbeitszimmers bei Lungenkrankheit nach Pandemieende

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Änderung von EStG, KontRegG ua - Begutachtungsentwurf

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Ratzenhofer, Die Kostentragungspflicht des § 11b AVRAG bei Mehrfachbeschäftigung, JAS 2025, 193
    3. ​ Firneis/Unterrieder, Lex Lieferando: Arbeitsrecht für freie Dienstnehmer:innen? RdW 2025/634
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Derntl, Zum Teilbetrag für die gesonderte Bearbeitung bei Beitragszuschlägen gemäß § 113 ASVG, ASoK 2025, 464
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Bendlinger, Server-Betriebsstätten im Abkommensrecht, ÖStZ 2025/446