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Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses als freies Dienstverhältnis

RechtsprechungArbeitsrechtBearbeiter: Manfred LindmayrARD 6974/8/2025 Heft 6974 v. 12.11.2025

ABGB: § 1151

OGH 25. 6. 2025, 9 ObA 37/25v

Der echte Arbeitsvertrag unterscheidet sich nach herrschender Lehre und Rechtsprechung vom freien Dienstvertrag durch die persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber, das heißt die Unterworfenheit des Arbeitnehmers unter die funktionelle Autorität des Arbeitgebers. Die Rechtsprechung hat in diesem Zusammenhang verschiedene Bestimmungsmerkmale der persönlichen Abhängigkeit erarbeitet, die aber nicht alle gemeinsam vorliegen müssen und in unterschiedlich starker Ausprägung bestehen können. Entscheidend ist, ob bei einer Gesamtbetrach-

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