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Ziegelbecker, Die unselbstständige Erwerbstätigkeit durch drittstaatsangehörige Grenzgänger, ZAS 2022, 294

ArtikelrundschauArbeitsrechtBearbeiterin: Barbara Lass-KönczölARD 6829/23/2022 Heft 6829 v. 21.12.2022

Der Beitrag zeigt das ausländerbeschäftigungs- und aufenthaltsrechtliche Konstrukt auf, vor dem drittstaatsangehörige Grenzgänger iZm einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit in Österreich stehen. Die Autorin erörtert die Definition des Grenzgängers verschiedener Rechtsgebiete (zB § 2 Abs 7 AuslBG) sowie aus der Rechtsprechung. Zur Anwendung kommt grundsätzlich das Ausländerbeschäftigungsgesetz, wobei es je nach ausgeübter Tätigkeit zu Ausnahmen kommen kann. Je nach Dauer der Tätigkeit ist zu prüfen, welcher Aufenthaltstitel erforderlich ist. Ist ein Aufenthaltstitel in einem anderen Schengenstaat gegeben und wird die Tätigkeit an nicht mehr als 90 aus 180 Tagen physisch in Österreich ausgeführt, ist ein Aufenthaltstitel und ein Visum nach dem FPG nicht notwendig. Es reicht in diesem Fall eine Bewilligung bzw Ausnahmebestätigung nach dem AuslBG, damit der Grenzgänger in Österreich tätig werden kann. Abschließend beschreibt Ziegelbecker anhand von drei Grenzgänger-Sachverhalten, welche Regelungen in diesen Fällen zur Anwendung kommen.

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