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KG: Einlagenrückgewähr durch Gehaltszahlung - Aufrechnung mit Gewinnanteil

RechtsprechungRechtssplitterBearbeiterinnen: Sabine Kriwanek/Barbara TumaARD 6633/18/2019 Heft 6633 v. 24.1.2019

GmbHG: § 63, §§ 82 f

UGB: § 168

Seine Zahlungspflicht an die Gesellschaft im Zusammenhang mit seiner Stammeinlage kann der Gesellschafter nicht durch Aufrechnung mit einer Forderung an die Gesellschaft erfüllen (§ 63 Abs 3 Satz 2 GmbHG); einer Aufrechnung durch die Gesellschaft steht § 63 Abs 3 GmbHG aber nicht entgegen, und zwar auch nicht bei analoger Anwendung der Bestimmung im Bereich der Kapitalerhaltung (hier: verbotene Einlagenrückgewähr durch Gehaltszahlung an die Gesellschafterin, obwohl diese trotz des bestehenden Angestelltenverhältnisses keine entsprechenden Leistungen erbrachte - zulässige Aufrechnung durch die Gesellschaft mit dem Gewinnanteil, der sich für die Gesellschafterin bei der jährlichen Gewinnverteilung nach Jahresabschluss ergibt - kein weiterer Anspruch der Gesellschaft auf Rückersatz).

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