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Einstufung bei der ÖBB

RechtsprechungArbeitsrechtBearbeiter: Manfred LindmayrARD 6585/9/2018 Heft 6585 v. 8.2.2018

AVB: § 44

OGH 29. 11. 2017, 8 ObA 35/17f

Jene Bediensteten der Österreichischen Bundesbahnen, deren Verträge den als Vertragsschablone anzusehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstverträge bei den Österreichischen Bundesbahnen (AVB) unterliegen, sind unabhängig von der Ernennung auf eine entsprechende Planstelle nach ihrer konkreten Tätigkeit zu entlohnen. Der Bedienstete ist selbst dann seiner Verwendung gemäß einzureihen und zu entlohnen, wenn im Stellenplan kein (freier) Dienstposten dieser Art vorgesehen ist.

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