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Tätigkeitsbericht des VwGH für 2015:

In aller KürzeBearbeiterin: Bettina SabaraARD 6513/3/2016 Heft 6513 v. 1.9.2016

Der aktuelle Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofes weist aus, dass 2015 etwa 4.600 neue Rechtssachen - 16 % mehr als im Jahr 2014 - beim VwGH angefallen sind. Trotz dieses Anstiegs konnte der VwGH die Zahl der zum Jahresende offenen Verfahren auf rund 2.400 Verfahren reduzieren. Insgesamt konnten 2015 fast 5.400 Verfahren abgeschlossen werden. Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im jeweiligen Jahr enderledigten Verfahren konnte von 16,7 Monaten im Jahr 2013 und 10,6 Monaten im Jahr 2014 auf nur 8,9 Monate im Jahr 2015 weiter verringert werden. Der VwGH zieht in seinem Tätigkeitsbericht weiters eine positive Bilanz über die Erfahrungen nach zwei Jahren mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die ihn in die Lage versetzt hat, sich auf seine Rolle als Höchstgericht, dem die Entscheidung über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zukommt, zu konzentrieren. Gleichzeitig wurde das mit der Reform verfolgte Ziel der Verfahrensbeschleunigung erreicht. Für die zweite Hälfte des laufenden Jahres rechnet der VwGH mit einem Anstieg des Anfalls in Asylsachen. ( Quelle: www.vwgh.gv.at )

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