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Unterkunft und Verpflegung bei Sohn - Anrechnung auf Ausgleichszulage

SozialversicherungARD 6267/5/2012 Heft 6267 v. 5.10.2012

OGH 26. 6. 2012, 10 ObS 92/12w

§ 292 Abs 3 ASVG - Im vorliegenden Fall ist die Höhe des Ausgleichszulagenanspruchs der Klägerin strittig. Die Klägerin ist türkische Staatsbürgerin, lebt im Haushalt ihres Sohnes, der seit 2003 österreichischer Staatsbürger ist, bezieht eine Witwenpension, die im Jahr 2011 € 211,81 betrug, und seit November 2009 Pflegegeld der Stufe 6. Sie zahlt ihrem Sohn monatlich € 100,- bis € 150,- für

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