§ 16, § 25 Abs 1 AlVG - Der Empfänger des Arbeitslosengeldes ist zum Ersatz des unberechtigt empfangenen Arbeitslosengeldes zu verpflichten, wenn er den Bezug durch unwahre Angaben oder durch Verschweigung maßgebender Tatsachen herbeigeführt hat oder wenn er erkennen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte. Die Verwendung der Begriffe „unwahr“ (und nicht bloß „unrichtig“) bzw „verschweigen“ in § 25 Abs 1 AlVG deutet auf eine subjektive Komponente hin, dh, dass von jenem Arbeitslosen nichts zurückgefordert werden kann, der zwar objektiv falsche Angaben, jedoch in unverschuldeter Unkenntnis des wahren Sachverhaltes gemacht hat.
