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Die Prozessförderungspflicht - offene Fragen

ZivilprozessrechtRA Dr. Herbert SalfickyAnwBl 2007, 119 - 128 Heft 3 v. 1.3.2007

Zusammenfassung: Der Autor beleuchtet die Rechtsgrundlagen und den Stellenwert der Prozessförderungspflicht im Spannungsfeld zwischen der gebotenen Verfahrensbeschleunigung und der Ermittlung der materiellen Wahrheit. In diesem Zusammenhang nimmt er auch zur Zulässigkeit von Vorbringen in der vorbereitenden Tagsatzung, zur Präklusion von Beweisanträgen und zur Rügepflicht der Parteien bei Stoffsammlungsmängeln des Gerichts Stellung und prüft, welche Konsequenzen die Nichtberücksichtigung des fristgebundenen gerichtlichen Auftrags zur Geltendmachung von Vorbringen vor der vorbereitenden Tagsatzung nach sich zieht.

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