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Rechtsmittel gegen Urteile (I)

StrafprozessrechtHon.-Prof. Dr. Hans Valentin Schroll, Hofrat des OGH; Dr. Ernst Schillhammer, RA, Wien.AnwBl 2006, 441 - 460 Heft 9 v. 1.9.2006

Zusammenfassung: Die Autoren beschreiben im 1. Teil ihres Beitrags zu den Rechtsmitteln gegen Strafurteile die rechtlichen Rahmenbedingungen für Nichtigkeitsbeschwerden im Schöffen- und Geschworenenverfahren. In diesem Zusammenhang veranschaulichen sie auch die Nichtigkeitsgründe der §§ 281 Abs 1 und 345 Abs 1 StPO anhand von praktischen Beispielen und weisen auf die gebotene Abgrenzung zwischen Begründungs- und Feststellungsmängel sowie zwischen Mängelrüge und Schuldberufung hin. Weiters verdeutlichen sie den Stellenwert der Beweisanträge als Voraussetzung für eine erfolgversprechende Verfahrensrüge.

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