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Die Beschränkung der zeitlichen Wirkungen von Urteilen im Vorabentscheidungsverfahren

EuroparechtDDr. Alexander Egger, EuGH, LuxemburgAnwBl 2001, 528 - 531 Heft 10 v. 1.10.2001

Zusammenfassung: In diesem Beitrag werden die zeitlichen Rechtswirkungen der im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens zur interpretativen Konkretisierung gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen getroffenen Entscheidungen des EuGH und die Voraussetzungen ihrer Begrenzung beschrieben. Der Autor nimmt Bezug auf zahlreiche einschlägige Judikaturnachweise des EuGH und konkretisiert die Elemente des Vertrauensschutzes sowie der gravierenden Beeinträchtigung finanzieller Interessen, die eine Einschränkung der zeitlichen Urteilswirkungen nahe legen.

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