Die Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (VB-0310) wird im Hinblick auf den Beschluss Nr. 1/2016 des gemischten Ausschusses mit dem der Anhang 10 des Abkommens zwischen der EG und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen geändert wird, mit Wirkung vom 1. Februar 2017 abgeändert.
Auf Grund dieses Beschlusses unterliegt nunmehr Obst und Gemüse, das für den Verbrauch im frischem oder getrocknetem Zustand bestimmt ist, mit Ursprung in der Schweiz sowie mit Ursprung in der Union, das aus der Schweiz wieder in die Union eingeführt wird, in Bezug auf die speziellen und allgemeinen Vermarktungsnormen keiner Einfuhrkontrolle (VB-0310 Abschnitt 2.4.1.2.).
Ab 1. Februar 2017 unterliegen somit auch Zitrusfrüchte auf Grund dieses Beschlusses keiner Einfuhrkontrolle mehr.
Die Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (VB-0310) berücksichtigt.
Bundesministerium für Finanzen, 27. Jänner 2017
Zusatzinformationen | |
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Materie: | Zoll |
betroffene Normen: | VNG, Vermarktungsnormengesetz, BGBl. I Nr. 68/2007 |
Schlagworte: | Vermarktungsnorm, Schweiz |
Verweise: | VB-0310 |