European Case Law Identifier: ECLI:AT:OGH0002:2018:E123371
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Die Erblasserin hinterließ folgende letztwillige Verfügung: „Meine Erben sind die gesetzlichen Erben mit Ausnahme [eines Großneffen].“ Das Erstgericht stellte dazu fest, dass die Erblasserin damit die gesetzliche Erbfolge eintreten lassen wollte und zwar den Großneffen, nicht aber dessen Nachkommen, davon ausschließen wollte. Der Wille der Erblasserin war daher auf ein negatives Testament gerichtet (1 Ob 600/89 SZ 62/131 mwN; RIS‑Justiz RS0012337). Auf dieser Grundlage besteht kein Zweifel, dass der Großneffe durch seinen Sohn repräsentiert wird, was im Übrigen auch dann gelten würde, wenn eine Feststellung zum diesbezüglichen Willen der Erblasserin nicht möglich gewesen wäre (2 Ob 544/91 mwN; RIS‑Justiz RS0012270). Soweit der Revisionsrekurswerber abweichend davon eine positive Einsetzung der gesetzlichen Erben behauptet, geht er nicht vom festgestellten Sachverhalt aus.
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