Spruch:
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Nordmeyer ist von der Entscheidung über die Beschwerde der Gertraud S***** gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 29. Februar 2012, AZ 18 Bs 87/12v, ausgeschlossen.
An seine Stelle tritt Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski.
Gründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Oberste Gerichtshof hat zu AZ 14 Os 37/12s, 50/12b über das im Spruch genannte Rechtsmittel zu entscheiden.
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Nordmeyer ist Mitglied des zuständigen Senats 14. Er legte den Akt am 26. April 2012 aufgrund seiner persönlichen Bekanntschaft mit Mag. L***** infolge gemeinsamer sportlicher Aktivitäten und gemeinsamen Musizierens zur Entscheidung über seine Ausgeschlossenheit gemäß § 43 Abs 1 Z 3 StPO vor.
Derartige persönliche Kontakte, die weit über ein bloßes dienstliches Begegnungsverhältnis hinausgehen, stellen äußere Umstände iSd § 43 Abs 1 Z 3 StPO dar, die geeignet sind, bei einem verständig würdigenden objektiven Beurteiler naheliegende Zweifel an der unvoreingenommenen und unparteilichen Dienstverrichtung zu wecken (Lässig, WK-StPO § 43 Rz 10 f).
Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski tritt aufgrund der laufenden Vertretungsregelung der Geschäftsverteilung des Obersten Gerichtshofs an seine Stelle (§ 45 Abs 2 StPO).