Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).
Begründung
Rechtliche Beurteilung
Die Frage, ob ein konkretes Verhalten als unleidlich zu qualifizieren ist, ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen, sodass ihr im Allgemeinen auch keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS-Justiz RS0042984, RS0070303 [T11]).
Das Berufungsgericht hat den Zwischenfall mit dem Hausbesorger nicht gesondert nach § 30 Abs 2 Z 3 zweiter Fall MRG geprüft, aber im Zusammenhang mit der Hundehaltung des Klägers darauf verwiesen, dass ein einmaliger Vorfall nur ausnahmsweise geeignet sei, das Maß des Zumutbaren zu überschreiten (RIS-Justiz RS0070303).
Selbst wenn das persönliche Verhältnis zwischen dem Beklagten und dem Hausbesorger der Nachbarliegenschaft angespannt ist, ist in der Auffassung des Berufungsgerichts, den festgestellten einmaligen Zwischenfall als nicht derart schwerwiegend anzusehen, dass er den Kündigungstatbestand des § 30 Abs 1 Z 3 zweiter Fall MRG erfüllte, keine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung zu erblicken. Dabei konnte das Berufungsgericht insbesondere auch den Umstand berücksichtigen, dass sich der Beklagte und der Hausbesorger grundsätzlich auf unterschiedlichen Liegenschaften aufhalten. Der der Entscheidung 7 Ob 113/10h zu Grunde liegende Sachverhalt ist mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar, traten dort doch noch Beschimpfungen und ein dreimaliges Bespucken durch den Sohn des Gekündigten hinzu.
Damit bringt die Revision aber keine Rechtsfrage der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung, sodass sie spruchgemäß zurückzuweisen war.
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