Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).
Begründung
Rechtliche Beurteilung
Im Hinblick auf die bereits vorliegenden zahlreichen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zum Vorliegen des Kündigungsgrundes der „Dienstunfähigkeit" nach § 42 (früher § 37) der VBO (vgl RIS-Justiz RS0081880 mwN; zur siebenwöchigen Krankenstandsdauer RIS-Justiz RS0113471 mwN) vermag die Klägerin keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO darzustellen. Die Klägerin, die im Übrigen bereits in den Jahren davor wegen der weit über sieben Wochen liegenden Krankenstände auf die Kündigungsmöglichkeit hingewiesen wurde (über Intervention der Personalvertretung wurde dann davon Abstand genommen), hatte auch im letzten Jahr Krankenstände von mehr als sieben Wochen, davon fast einen Monat allein wegen des Bandscheibenleidens. Auch wurde festgestellt, dass sich ihr Grundleiden (Bandscheibenbeschwerden) verschlechtert hat. Insoweit kann in der Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass auch weiter von einer negativen Prognose auszugehen wäre, keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung gesehen werden. Es vermag die Klägerin auch nicht darzustellen, dass das Berufungsgericht ohne Beweiswiederholung eine Ergänzung der Feststellungen vorgenommen hätte. Dass sie dem verschlechterten Grundleiden durch gezielte Therapien entgegengewirkt hätte, wurde nicht vorgebracht.