§ 3 Oö. GÜV

Alte FassungIn Kraft seit 01.7.2009

§ 3

Eignungs- und Folgeuntersuchungen
aus sonstigen Gründen

(1) Landesbedienstete dürfen mit nachfolgenden Tätigkeiten nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme der Tätigkeit gemäß § 30 Abs. 1 Oö. LBSG Eignungsuntersuchungen durchgeführt wurden und bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen Folgeuntersuchungen durchgeführt werden:

  1. 1. Tätigkeiten, bei denen Atemschutzgeräte mit einer Masse von mehr als 5 kg länger als jeweils 30 Minuten pro Arbeitstag getragen werden müssen;
  2. 2. Tätigkeiten im Rahmen von Gasrettungsdiensten;
  3. 3. Tätigkeiten, bei denen eine den Organismus besonders belastende Hitze im Sinn des Art. VII Abs. 2 Z 2 des Nachtschwerarbeitsgesetzes, BGBl. Nr. 354/1981, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl I Nr. 114/2005, vorliegt;
  4. 4. Tätigkeiten in Räumen, in denen die Sauerstoffkonzentration zum Zweck der Brandvermeidung unter 17 Volumsprozent, nicht jedoch unter 15 Volumsprozent herabgesetzt ist.

    (Anm: LGBl. Nr. 67/2008)

(2) Gasrettungsdienste im Sinn des Abs. 1 Z 2 sind besondere Einrichtungen zur Leistung erster Hilfe oder Rettung von Landesbediensteten in Fällen, in denen diese infolge besonderer Ereignisse der Einwirkung gesundheitsgefährdender oder sonst für die Atmung nicht geeigneter Gase, Dämpfe oder Stäube ausgesetzt sind.

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