2. Abschnitt

Sonstige besondere Untersuchungen

§ 3

Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die
Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

Auf die Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen sind § 5 Abs. 1, 2 und 3 und die darauf Bezug habenden Teile der Anlagen 1 und 2 VGÜ mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass

1. a) an die Stelle des Wortes „Arbeitgeber/innen“ jeweils das Wort „Dienstgeber“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form und an die Stelle des Wortes „Arbeitnehmer/innen“ jeweils das Wort „Bedienstete“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form treten,
2. b) im § 5 VGÜ die Überschrift entfällt,
3. c) im § 5 Abs. 1 VGÜ

1. 1. in der Z 1 an die Stelle der Wortfolge „Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und krebserzeugende Arbeitsstoffe“ das Zitat „Grenzwerteverordnung 2003, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 119/2004,“ und
2. 2. in der Z 2 und im Teil III der Anlage 2 VGÜ an die Stelle der Verweisung auf § 40 Abs. 4 ASchG jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des § 2 lit. l sublit. aa TBSG 2003

• treten und

1. d) in der Anlage 1 VGÜ an die Stelle der Verweisung auf § 51 ASchG die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des § 22 TBSG 2003 tritt.