BGBl II 119/2004

119. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), geändert wird

Auf Grund des § 48 Abs. 1 Z 3 sowie auf Grund der §§ 40 und 45 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2001, wird verordnet:

1. Im Inhaltsverzeichnis zum 3. Abschnitt lauten die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 wie folgt:

㤠19. Hartholzstaub: Umluftverbot und Ausnahmen

§ 20. Hartholzstaub: erheblicher Umfang“

2. In § 5 Abs. 2 erster Satz wird das Wort „Jahresmittelwert“ durch das Wort „Tagesmittelwert“ ersetzt.

3. In § 5 Abs. 3 Z 1 und 2 entfällt jeweils der zweite Satz.

4. § 6 Abs. 2 lautet:

„(2) Der MAK-Wert für Kohlenwasserstoffdämpfe beträgt als Tagesmittelwert:

1. 1. 200 ml/m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 %, an n-Hexan von weniger als 5 % und an Cyclo-/Isohexanen von weniger als 25 %,

1. 2. 70 ml/m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von 1 % bis 25 % und an Hexanen von weniger als 1 %,

1. 3. 20 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von mehr als 25 %,

1. 4. 50 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an n-Hexan von 5 % oder mehr,

1. 5. 170 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 %, an n-Hexan von weniger als 5 % und an Cyclo-/Isohexanen von 25 % oder mehr.

Die in Z 1 bis 5 angegebenen Gehalte sind als Gewichtsprozent in der Flüssigkeit zu verstehen.“

5. In § 6 Abs. 3 erster Satz wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.

6. In § 6 Abs. 3 Z 1 wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.

7. § 6 wird folgender Abs. 6 angefügt:

„(6) Liefert ein Messverfahren zur Ermittlung der Kohlenwasserstoffdämpfe gemäß § 6 GKV 2003 Ergebnisse in der Einheit mg/ m³, so ist unter Zugrundelegung der Molmasse von Octan auf die Einheit ml/m3 umzurechnen.“

8. In der Überschrift zu § 19 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.

9. In § 19 Abs. 1 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

10. § 19 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:

„Als Hartholz im Sinne der §§ 19 und 20 gelten insbesondere die in Anhang V (Hartholz-Liste) angeführten Harthölzer.“

11. In der Überschrift zu § 20 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.

12. In § 20 Abs. 1 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

13. In § 20 Abs. 2 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

14. § 20 Abs. 2 Z 1 bis 4 lauten:

1. „1. Massivholz in m3, ausgenommen Hartholz,

1. 2. Massivholz Hartholz in m3,

1. 3. Holzwerkstoffen in m3, abzüglich des Anteils an Hartholz in Holzwerkstoffen, und dem

1. 4. Anteil an Harthölzern in m3 in Holzwerkstoffen.“

15. § 20 Abs. 3 lautet:

„(3) Abweichend von Abs. 2 Z 3 und 4 sind mit Harthölzern furnierte Platten bei der Durchführung von Schleifarbeiten dem Hartholz zuzuordnen. Im Übrigen sind Holzwerkstoffe, die in unterschiedlichen Anteilen Harthölzer enthalten, gesondert anzugeben, wobei für jeden Holzwerkstoff der jeweilige Anteil an Harthölzern anzuführen ist. Wenn keine Angaben der HerstellerInnen oder ImporteurInnen vorliegen, ist ein Anteil an Hartholz von 20 % anzunehmen.“

16. In § 20 Abs. 4 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

17. In § 20 Abs. 5 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

18. In § 20 Abs. 6 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

19. § 20 Abs. 7 Z 1 bis 3 lauten:

1. „1. von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivholz in m3 (ausgenommen Hartholz): 40 %;

1. 2. von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivhartholz in m3: 60 %;

1. 3. von den in der Rohmenge enthaltenen Holzwerkstoffen einschließlich des Anteils an Hartholz in m3: 10 %.“

20. In § 20 Abs. 8 zweiter Satz wird die Wortfolge „Eichen- oder Buchenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

21. In § 21 wird in Abs. 4 das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2002“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2003“ ersetzt und folgender Abs. 5 angefügt:

„(5) Die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 im Inhaltsverzeichnis, § 5 Abs. 2 erster Satz und Abs. 3 Z 1 und 2, § 6 Abs. 2, Abs. 3 erster Satz, Abs. 3 Z 1 und Abs. 6, die Überschrift zu § 19, § 19 Abs. 1, § 20 samt Überschrift, Anhang I/2003 (Stoffliste), Anhang II/2003 (TRK-Liste), Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) in der Fassung BGBl. II Nr. 119/2004 sowie Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) treten mit dem ersten auf die Kundmachung dieser Verordnung folgenden Monatsersten in Kraft.“

22. In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:

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23. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

​

durch folgende Zeile ersetzt:

​

24. In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden die Zeilen

​

durch folgende Zeilen ersetzt:

​

25. In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:

​

27. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird nach der Zeile

​

folgende Zeile eingefügt:

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28. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

​

durch folgende Zeile ersetzt:

​

29. In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden nach der Zeile

​

folgende Zeilen eingefügt:

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30. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

​

durch folgende Zeile ersetzt:

​

31. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Acryladehyd

Biphenyl

Chloracetaldehyd

Chlorethan

Chlormethan

5-Chlor-2methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [26172-55-4] und 2-Methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [2682-20-4] Gemisch im Verhältnis 3:1

3-Chlorpropen (Allylchlorid)

Cyclohexanol

1,4-Dichlorbenzol

Ethylformiat

2-Hexanon

4-Hydroxy-4-methyl-pentan-2-on

2-Methoxypropanol

2-Methoxypropylacetat

Naphthalin

Nitromethan

Tetrachlorethylen

Tri-n-butylphosphat

Trichlorbenzol

1,1,1-Trichlorethan

Trimethylphosphit

in der Spalte „H, S“ jeweils das Symbol „H“ eingefügt.

32. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Acrylnitril

2-Aminoethanol

p-Benzochinon

p-tert-Butylphenol

Diethanolamin

Natriumdiethyldithiocarbamat

in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sh" eingefügt.

33. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Hexamethylen-1,6-diisocyanat (Sah)

Phenylisocyanat (Sah)

Piperazin (Sah)

Zirkon (Sah)

in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sah" eingefügt.

34. In Anhang II/2003 (TRK-Liste) wird die Zeile

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durch folgende Zeile ersetzt:

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36. In Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) wird in C 6) die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstäube“ durch das Wort „Hartholzstäube“ ersetzt.

37. Nach Anhang IV(Maschinenlisten Holzstaub) wird folgender Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) angefügt:

ANHANG V/2003

HARTHOLZ-LISTE

(gemäß IARC-Monographie, Vol 62, Wood Dust and Formaldehyd, Lyon 1995)

Harthölzer sind insbesondere:

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