§ 1 UUIG

Alte FassungIn Kraft seit 01.6.2014

1. Abschnitt

IPPC-Anlagen

Anwendungsbereich

§ 1

(1) Dieser Abschnitt ist anzuwenden auf:

  1. a) Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr;
  2. b) Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen mit mehr als
  1. 1. 40.000 Plätzen für Geflügel,
  2. 2. 2.000 Plätzen für Mastschweine (Schweine über 30 kg) oder
  3. 3. 750 Plätzen für Säue;
  1. c) Anlagen zur ausschließlichen Behandlung und Verarbeitung von Milch, wenn die eingehende Milchmenge 200 t pro Tag übersteigt (Jahresdurchschnittswert);
  2. d) Anlagen zum Schlachten mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von mehr als 50 t pro Tag;
  3. e) Anlagen zur Beseitigung und Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t pro Tag;
  4. f) vorbehaltlich der Bestimmung des Abs 2 alle sonstigen Anlagen, in denen Tätigkeiten ausgeübt werden, die im Anhang I der Industrieemissionsrichtlinie (§ 2 Z 13) angeführt sind.

(2) Dieser Abschnitt gilt nicht für Angelegenheiten, in denen die Gesetzgebung Bundessache ist.

02.06.2014

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