§ 17
Kindergartenversuche
(1) Der Rechtsträger des Kindergartens kann bei der Landesregierung die Bewilligung eines Kindergartenversuches beantragen. Dem Antrag ist eine Beschreibung des Kindergartenversuches anzuschließen. In der Versuchsbeschreibung sind der Inhalt des beantragten Versuches und die erforderlichen Abweichungen von den für die Kindergartenarbeit sonst geltenden Regelungen eingehend darzulegen.
(2) Die Landesregierung kann den Kindergartenversuch bewilligen, wenn örtliche Bedürfnisse vorliegen und der Versuch weder den Bestimmungen des § 11 noch anderen öffentlichen Interessen widerspricht. Die Landesregierung kann die Erreichung des Versuchszieles durch entsprechende Auflagen sicherstellen. Die Auflagen sind erforderlichenfalls zu ändern.
*) Neukundmachung - der Artikel II der Neukundmachungsverordnung lautet:
„Artikel II
(1) In der Neukundmachung werden die Änderungen und Ergänzungen des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 49/1991, berücksichtigt, die sich aus nachstehenden Vorschriften ergeben:
a) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 22/1993,
b) Euro-Anpassungsgesetz, LGBl. Nr. 58/2001,
c) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 49/2002,
d) EU-Rechtsanpassungsgesetz 2007, LGBl. Nr. 1/2008,
e) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 48/2008.
(2) Es werden ferner überholte Ausdrucksweisen durch die entsprechenden neuen Bezeichnungen ersetzt, die Bezeichnungen der Abschnitte, Paragraphen und Absätze entsprechend geändert und hiebei auch die Verweisungen innerhalb des Gesetzes sowie sonstige Unstimmigkeiten richtig gestellt.“
10.12.2015
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