Bundesgesetze

§ 43 BBG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 1.7.1994

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§ 43.

(1) Treten Änderungen ein, durch die behördliche Eintragungen im Behindertenpaß berührt werden, hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen diese zu berichtigen oder erforderlichenfalls einen neuen Behindertenpaß auszustellen. Bei Wegfall der Voraussetzungen ist der Behindertenpaß einzuziehen.

(2) Der Besitzer des Behindertenpasses ist verpflichtet, dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen binnen vier Wochen jede Änderung anzuzeigen, durch die behördliche Eintragungen im Behindertenpaß berührt werden, und über Aufforderung dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen den Behindertenpaß vorzulegen.

Anmerkung

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Behindertenpass (T)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Behindertenpass (M)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Behindertenpass (T)

Zuletzt aktualisiert am

07.02.2018

Gesetzesnummer

10008713

Dokumentnummer

NOR12109837

alte Dokumentnummer

N6199444048J