Bundesgesetze

§ 48 AVG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 1.1.2008

Hat sich der Inhalt geändert? Werden Sie Abonnent und nutzen Sie „Versionen vergleichen". Mehr Info
Die Funktionalität ist nicht in Ihrem Abonnement enthalten. Mehr Info

Zeugen

§ 48

Als Zeugen dürfen nicht vernommen werden:

  1. 1. Personen, die zur Mitteilung ihrer Wahrnehmungen unfähig sind oder die zur Zeit, auf die sich ihre Aussage beziehen soll, zur Wahrnehmung der zu beweisenden Tatsache unfähig waren;
  2. 2. Geistliche darüber, was ihnen in der Beichte oder sonst unter dem Siegel geistlicher Amtsverschwiegenheit anvertraut wurde;
  3. 3. mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betraute Organe sowie Organe anderer Körperschaften des öffentlichen Rechts, wenn der Gegenstand ihrer Aussage der Amtsverschwiegenheit unterliegt und sie von der Pflicht zur Amtsverschwiegenheit nicht entbunden worden sind.