Anlage 3

Anlage 3

1. 1. Zu § 23:

   Die Allgemeine Dienstzulage beträgt monatlich

1. a) für Beamte/Beamtinnen des Schemas I 155,13 Euro;
2. b) für Beamte/Beamtinnen des Schemas II

   in den Dienstklassen III bis V 155,13 Euro,

   in den Dienstklassen VI bis IX 197,16 Euro.

1. 2. Zu § 24 Abs. 1:

   Die Dienstzulage für Sozialarbeiter/Sozialarbeiterinnen beträgt monatlich

   in den Gehaltsstufen 1 bis 6 der Dienstklasse III 346,44 Euro,

   ab der Gehaltsstufe 7 der Dienstklasse III

   und in den Dienstklassen VI und VII 450,32 Euro.

1. 3. Zu § 24 Abs. 2:

   Die Dienstzulage für Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen beträgt monatlich

   in den Gehaltsstufen 1 bis 6 der Dienstklasse III 261,29 Euro,

   ab der Gehaltsstufe 7 der Dienstklasse III

   und in den Dienstklassen VI und VII 334,49 Euro.

1. 4. Zu § 24 Abs. 3:

   Die Feuerwehr-Chargenzulage beträgt monatlich

1. a) 285,94 Euro für Inspektionshauptbrandmeister/Inspektionshauptbrandmeisterinnen, die in die Dienstklasse IV oder V eingereiht sind und einen mit Dienstklasse V bewerteten Dienstposten innehaben;
2. b) 536,36 Euro für Inspektionshauptbrandmeister/Inspektionshauptbrandmeisterinnen, die nicht unter lit. a fallen;
3. c) 435,02 Euro für Hauptbrandmeister/Hauptbrandmeisterinnen, Erste;
4. d) 190,65 Euro für Hauptbrandmeister/Hauptbrandmeisterinnen, die in die Dienstklasse IV oder V eingereiht sind und einen mit Dienstklasse V bewerteten Dienstposten innehaben;
5. e) 336,99 Euro für Hauptbrandmeister/Hauptbrandmeisterinnen, die nicht unter lit. d fallen;
6. f) 252,87 Euro für Oberbrandmeister/Oberbrandmeisterinnen;
7. g) 196,44 Euro für Brandmeister/Brandmeisterinnen,

   Inspektions-Rauchfangkehrer/Inspektions-Rauchfangkehrerinnen nach Vollendung einer sechsjährigen Dienstzeit als Inspektions-Rauchfangkehrer/Inspektions-Rauchfangkehrerin;

1. h) 70,64 Euro für Inspektions-Rauchfangkehrer/Inspektions-Rauchfangkehrerinnen vor Vollendung einer sechsjährigen Dienstzeit als Inspektions-Rauchfangkehrer/Inspektions-Rauchfangkehrerin;

   Löschmeister/Löschmeisterinnen;

   Oberfeuerwehrmänner/Oberfeuerwehrfrauen, Erste.

1. 5. Zu § 24 Abs. 4:

   Die Dienstzulage für Oberfeuerwehrmänner/Oberfeuerwehrfrauen der Verwendungsgruppe D

   beträgt monatlich 70,64 Euro.

1. 6. Zu § 24 Abs. 5:

   Die Dienstzulage für Erzieher/Erzieherinnen, Heimhelfer/Heimhelferinnen und Horthelfer/Horthelferinnen der Verwendungsgruppe D

   beträgt monatlich 78,89 Euro.

1. 7. Zu § 25:

   Die Dienstzulage für Hebammen, Lehrhebammen, Leitende Lehrhebammen, Oberhebammen, Stationshebammen sowie Ständige Stationshebammenvertreter (Stationshebammenvertreterinnen)

   beträgt monatlich 241,93 Euro.

1. 8. Zu § 26 Abs. 1 Z 1:

   Die Chargenzulage beträgt monatlich:

1. a) 209,34 Euro für Stationspfleger/Stationsschwestern in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben,

   Stationsassistenten/Stationsassistentinnen in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben,

   Stationshebammen in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben;

1. b) 269,35 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben,

   Oberassistenten/Oberassistentinnen in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben,

   Oberhebammen in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben;

1. c) 325,44 Euro für Leitende Desinfektionsassistenten/Leitende Desinfektionsassistentinnen,

   Leitende Medizinische Masseure/Leitende Medizinische Masseurinnen,

   Leitende Operationsassistenten/Leitende Operationsassistentinnen,

   Erste Obduktionsassistenten/Erste Obduktionsassistentinnen,

   Leitende Obduktionsassistenten/Leitende Obduktionsassistentinnen,

   wenn den oben genannten Bediensteten zwischen 10 und 24 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

   Stationspfleger/Stationsschwestern,

   Stationsassistenten/Stationsassistentinnen,

   Stationshebammen,

   Medizinisch-technische Fachkräfte mit Führungsaufgaben,

   wenn den oben genannten Bediensteten weniger als 25 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

   Lehrer/Lehrerinnen für Gesundheits- und Krankenpflege,

   Lehrassistenten/Lehrassistentinnen,

   Lehrhebammen,

   Lehrende Medizinisch-technische Fachkräfte mit Sonderausbildung für Lehraufgaben;

1. d) 406,79 Euro für Leitende Desinfektionsassistenten/Leitende Desinfektionsassistentinnen,

   Leitende Medizinische Masseure/Leitende Medizinische Masseurinnen,

   Leitende Operationsassistenten/Leitende Operationsassistentinnen,

   Erste Obduktionsassistenten/Erste Obduktionsassistentinnen,

   Leitende Obduktionsassistenten/Leitende Obduktionsassistentinnen,

   Stationspfleger/Stationsschwestern,

   Stationsassistenten/Stationsassistentinnen,

   Stationshebammen,

   Medizinisch-technische Fachkräfte mit Führungsaufgaben,

   wenn den oben genannten Bediensteten 25 und mehr Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

1. e) 488,16 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

   Oberassistenten/Oberassistentinnen,

   Oberhebammen,

   wenn den oben genannten Bediensteten bis zu 100 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

1. f) 569,51 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

   Oberassistenten/Oberassistentinnen,

   Oberhebammen,

   wenn den oben genannten Bediensteten zwischen 101 und 200 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

1. g) 650,87 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

   Oberassistenten/Oberassistentinnen,

   Oberhebammen,

   wenn den oben genannten Bediensteten mehr als 200 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind.

1. 9. Zu § 26 Abs. 1 Z 2:

   Die Chargenzulage beträgt monatlich:

   in der Dienstzulagengruppe I 732,22 Euro,

   in der Dienstzulagengruppe II 1.139,04 Euro,

   in der Dienstzulagengruppe III 1.545,83 Euro,

   in der Dienstzulagengruppe IV 1.952,62 Euro.

1. 10. Zu § 27 Abs. 1 und 4:

   Die Leiterzulage/Leiterinnenzulage beträgt monatlich

1. a) für Beamte/Beamtinnen, die in Verwendungsgruppe L 1 eingereiht sind:

​

1. b) für Beamte/Beamtinnen, die in Verwendungsgruppe L 2a 2 eingereiht sind:

​

1. c) für Beamte/Beamtinnen, die in Verwendungsgruppe L 2a 1 oder L 2b 1 eingereiht sind:

​

1. d) für Beamte/Beamtinnen, die in Verwendungsgruppe LKP oder L 3 eingereiht sind:

​

1. 11. Zu § 29 Abs. 1:

   Die Dienstzulage beträgt monatlich

   in den Gehaltsstufen 1 bis 5 94,83 Euro,

   in den Gehaltsstufen 6 bis 11 132,38 Euro,

   ab der Gehaltsstufe 12 174,81 Euro.

1. 12. Zu § 29 Abs. 2:

   Die Dienstzulage beträgt monatlich 63,95 Euro.

1. 13. Zu § 29 Abs. 3:

   Die Dienstzulage beträgt monatlich

   in den Gehaltsstufen 1 bis 10 319,83 Euro,

   in den Gehaltsstufen 11 bis 15 323,95 Euro,

   ab der Gehaltsstufe 16 346,04 Euro.

1. 14. Zu § 30 Abs. 2:

   Die Dienstzulage beträgt monatlich 456,83 Euro.