§ 0

Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit (Polen)

Kurztitel

Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit (Polen)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 475/1996

Typ

Vertrag – Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.08.1996

Unterzeichnungsdatum

27.10.1995

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Langtitel

ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit *)

StF: BGBl. Nr. 475/1996

Sprachen

Deutsch, Polnisch

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 18 Abs. 1 wurden am 14. Februar bzw. 5. Juni 1996 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 18 Abs. 1 mit 1. August 1996 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind,

• –vom Wunsche geleitet, die langjährigen und traditionellen Außenwirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern und zu vertiefen,
• –in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit günstige Voraussetzungen und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –im Hinblick auf die Bestrebungen beider Staaten an einer umfassenden europäischen Integration teilzunehmen,
• –ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
• –im Rahmen der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen:

_____________________

*) Diese Kundmachung ersetzt die Kundmachung BGBl. Nr. 409/1996.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

28.02.2019

Gesetzesnummer

10010017

Dokumentnummer

NOR11010220

alte Dokumentnummer

N7199657877J