§ 33 StPEG 2004

Alte FassungIn Kraft seit 01.9.2011

§ 33

Ordentlicher Schulsachaufwand

Zum ordentlichen Schulsachaufwand gehören insbesondere die Kosten für

  1. a) die laufende Instandsetzung und Instandhaltung der Schulgebäude, der dazugehörenden Neben-gebäude, Schulbäder, Schülerheime, Schulgärten, Turn- und Spielplätze, Schulsportplätze, Pausenhöfe, landwirtschaftlichen Versuchsfelder und Freiluftklassen;
  2. b) die Instandsetzung der vom Schulerhalter für den Schulleiter, die Lehrer und den Schulwart bereit-gestellten Wohnungen;
  3. c) die Erhaltung, Ergänzung und Instandsetzung der Schuleinrichtung;
  4. d) die Anschaffung, Erhaltung, Ergänzung und -Instandsetzung der Lehrmittel und sonstiger Unterrichtsbehelfe;
  5. e) die Beistellung von Schulbüchern und anderen Lernbehelfen für Kinder minderbemittelter Eltern;
  6. f) die Wartung, Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Schulgebäude und sonstigen Schulliegenschaften (mit Ausnahme der zu Dienst- oder Naturalwohnungen gehörenden Räumlichkeiten) einschließlich der Kosten des hiefür erforderlichen Personals (wie Schulwart, Reinigungspersonal, Heizer);
  7. g) die Einrichtung, Erhaltung und Ergänzung der Schüler- und Lehrerbüchereien;
  8. h) die Pflege des Schulgebäudes, Schulgartens, Turn- und Spielplatzes und landwirtschaftlichen Versuchsfeldes sowie für die Anschaffung und Erhaltung der erforderlichen Gartengeräte;
  9. i) die Amtserfordernisse der Schule sowie Kanzlei-erfordernisse des Schulleiters, Vorschriftensammlungen, Zeugnisformulare, Amtsschriften, Post-gebühren u. dgl.;
  10. j) die Instandhaltung der sanitären Anlagen;
  11. k) die Vergütung für die Hausverwaltung;
  12. l) den sonstigen mit der Verwaltung der Schulliegenschaften entstehenden Aufwand;
  13. m) die Betriebskosten für das Schulgebäude und die dazugehörenden Nebengebäude sowie Mieten, Steuern und sonstige Abgaben für die Schulliegenschaften;
  14. n) die Vergütung für den schulärztlichen Dienst, -sofern nicht anderweitig dafür vorgesorgt ist;
  15. o) die Leihgebühren für Schulbilder und Schulfilme;
  16. p) die Verzinsung und Tilgung eines für die Bestreitung des ordentlichen Schulsachaufwandes aufgenommenen Darlehens;
  17. q) das Mittagessen und für die in der Tagesbetreuung eingesetzten Lehrerinnen/Lehrer, Erzieherinnen/Erzieher oder Freizeitpädagoginnen/Freizeitpädagogen und die/den Leiterin/Leiter der Tagesbetreuung bei ganztägigen Schulformen, soweit dieser Personalaufwand nicht vom Land zu tragen ist.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 102/2006, LGBl. Nr. 82/2012

06.02.2014

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