Wurde am 6.6.2016 rückwirkend mit 1.9.2015 in Kraft gesetzt (vgl. § 57 Abs. 11); bis 6.6.2016 war daher die Vorläuferbestimmung anwendbar.
§ 33
Ordentlicher Schulsachaufwand
Zum ordentlichen Schulsachaufwand gehören insbesondere die Kosten für
- a) die laufende Instandsetzung und Instandhaltung der Schulgebäude, der dazugehörenden Neben-gebäude, Schulbäder, Schülerheime, Schulgärten, Turn- und Spielplätze, Schulsportplätze, Pausenhöfe, landwirtschaftlichen Versuchsfelder und Freiluftklassen;
- b) die Instandsetzung der vom Schulerhalter für den Schulleiter, die Lehrer und den Schulwart bereit-gestellten Wohnungen;
- c) die Erhaltung, Ergänzung und Instandsetzung der Schuleinrichtung;
- d) die Anschaffung, Erhaltung, Ergänzung und -Instandsetzung der Lehrmittel und sonstiger Unterrichtsbehelfe;
- e) die Beistellung von Schulbüchern und anderen Lernbehelfen für Kinder minderbemittelter Eltern;
- f) die Wartung, Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Schulgebäude und sonstigen Schulliegenschaften (mit Ausnahme der zu Dienst- oder Naturalwohnungen gehörenden Räumlichkeiten) einschließlich der Kosten des hiefür erforderlichen Personals (wie Schulwart, Reinigungspersonal, Heizer);
- g) die Einrichtung, Erhaltung und Ergänzung der Schüler- und Lehrerbüchereien;
- h) die Pflege des Schulgebäudes, Schulgartens, Turn- und Spielplatzes und landwirtschaftlichen Versuchsfeldes sowie für die Anschaffung und Erhaltung der erforderlichen Gartengeräte;
- i) die Amtserfordernisse der Schule sowie Kanzlei-erfordernisse des Schulleiters, Vorschriftensammlungen, Zeugnisformulare, Amtsschriften, Post-gebühren u. dgl.;
- j) die Instandhaltung der sanitären Anlagen;
- k) die Vergütung für die Hausverwaltung;
- l) den sonstigen mit der Verwaltung der Schulliegenschaften entstehenden Aufwand;
- m) die Betriebskosten für das Schulgebäude und die dazugehörenden Nebengebäude sowie Mieten, Steuern und sonstige Abgaben für die Schulliegenschaften;
- n) die Vergütung für den schulärztlichen Dienst, -sofern nicht anderweitig dafür vorgesorgt ist;
- o) die Leihgebühren für Schulbilder und Schulfilme;
- p) die Verzinsung und Tilgung eines für die Bestreitung des ordentlichen Schulsachaufwandes aufgenommenen Darlehens;
- q) das Mittagessen und für die in der Tagesbetreuung eingesetzten Lehrerinnen/Lehrer, Erzieherinnen/Erzieher, Freizeitpädagoginnen/ Freizeitpädagogen oder die anderen auf Grund besonderer Qualifikation zur Erfüllung der Aufgaben im Freizeitteil im Sinne des § 8 lit. j sublit. cc SchOG geeigneten Personen und die/den Leiterin/Leiter der Tagesbetreuung bei ganztägigen Schulformen, soweit dieser Personalaufwand nicht vom Land zu tragen ist.
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 102/2006, LGBl. Nr. 82/2012, LGBl. Nr. 59/2016
07.06.2016
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