§ 32

Durchführung von Untersuchungen

(1) Die Untersuchungen sind von Ärzten, die über eine entsprechende arbeitsmedizinische Ausbildung im Sinn der Bestimmungen des 6. Abschnitts verfügen, durchzuführen.

(2) Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind nach einheitlichen Richtlinien durchzuführen, zu beurteilen und die Ergebnisse der Untersuchungen in einem Befund festzuhalten. Bei Eignungs- und Folgeuntersuchungen hat im Befund eine Beurteilung zu erfolgen, ob der Bedienstete für die betreffende Tätigkeit geeignet ist oder nicht.

(3) Wenn die Beurteilung der Eignungs- und Folgeuntersuchung „geeignet“ lautet, ist die Beurteilung dem Dienstgeber sowie dem Bediensteten schriftlich mitzuteilen; auf Verlangen des Bediensteten sind diesem Befunde über ärztliche Untersuchungen zu übermitteln und zu erläutern.

(4) Sofern die Eignungs- oder Folgeuntersuchung nicht von dem Arzt durchgeführt wird, der der Bedienstetenschutzkommission angehört, sind zwei Befundausfertigungen unverzüglich diesem Arzt zu übermitteln. Dieser hat eine Ausfertigung an den zuständigen Träger der Unfallversicherung zu übersenden. (Anm: LGBl.Nr. 121/2014)