§ 32

Durchführung von Untersuchungen

(1) Die Untersuchungen sind von Ärzten, die über eine entsprechende arbeitsmedizinische Ausbildung im Sinn der Bestimmungen des 6. Abschnitts verfügen, durchzuführen.

(2) Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind nach einheitlichen Richtlinien durchzuführen, zu beurteilen und die Ergebnisse der Untersuchungen in einem Befund festzuhalten. Bei Eignungs- und Folgeuntersuchungen hat im Befund eine Beurteilung zu erfolgen, ob der Bedienstete für die betreffende Tätigkeit geeignet ist oder nicht.

(3) Wenn die Beurteilung der Eignungs- und Folgeuntersuchung „geeignet“ lautet, ist die Beurteilung dem Dienstgeber sowie dem Bediensteten schriftlich mitzuteilen; auf Verlangen des Bediensteten sind diesem Befunde über ärztliche Untersuchungen zu übermitteln und zu erläutern.

(4) Sofern die Eignungs- oder Folgeuntersuchung nicht von dem Arzt durchgeführt wird, der der Kommission gemäß § 46 angehört, sind zwei Befundausfertigungen unverzüglich diesem Arzt zu übermitteln. Dieser hat eine Ausfertigung an den zuständigen Träger der Unfallversicherung zu übersenden.