2. Abschnitt

Bestimmungen für öffentliche Volks-, Haupt- und

Sonderschulen sowie Polytechnische Lehrgänge

Schuljahr

§ 2

(1) Das Schuljahr beginnt am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.

(2) Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichtsjahr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Es besteht aus zwei Semestern. Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen am zweiten Montag im Feber. Das zweite Semester beginnt am Montag, der den jeweiligen Semesterferien folgt, und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Die Hauptferien beginnen an dem Samstag, der frühestens auf den 5. Juli oder spätestens auf den 11. Juli fällt; sie enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres.

(3) Alle Tage des Unterrichtsjahres, die nicht nach den folgenden Bestimmungen schulfrei sind, sind Schultage.

(4) Schulfrei sind die folgenden Tage des Unterrichtsjahres:

1. a) die Sonntage und gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag und der 24. September;
2. b) als Weihnachtsferien die Tage vom 24. Dezember bis einschließlich 6. Jänner; weiter der 23. Dezember, wenn dieser Tag auf einen Montag fällt; überdies können, soweit es für einzelne Schulen aus Gründen der Ab- oder Anreise der Schüler zweckmäßig ist, der 23. Dezember und der 7. Jänner durch Verordnung der Landesregierung schulfrei erklärt werden;
3. c) der einem gemäß lit. a oder b schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag; dies gilt auch für Samstag, den 8. Jänner, wenn der vorangehende Freitag schulfrei erklärt ist;
4. d) die Tage vom Montag bis einschließlich Samstag der Semesterferien (Abs. 2);
5. e) als Osterferien die Tage vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern;
6. f) als Pfingstferien die Tage vom Samstag vor bis einschließlich Dienstag nach Pfingsten;
7. g) für Schüler von Vorschulgruppen überdies jene Tage, an denen auf Grund schulorganisatorischer Bestimmungen kein Unterricht stattfindet.

(5) Außerdem können aus Anlässen des schulischen oder sonstigen öffentlichen Lebens in jedem Unterrichtsjahr bis zu vier Tage und in besonderen Fällen darüber hinaus bis zu zwei weitere Tage schulfrei erklärt werden. Die Schulfreierklärung kann für den Bereich des Landes, für einzelne Schularten, einzelne Schulen, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen einer Schule erfolgen. Sie obliegt

1. a) bis zu vier Tagen

• - für einzelne Schulen oder Schulstufen der Schule in Volksschulen, Hauptschulen und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan der Volksschule, der Hauptschule oder der Sonderschule geführt werden, dem Schulforum (§ 63a des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl Nr 472/1986);
• - für einzelne Klassen der Schule in Volksschulen, Hauptschulen und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan der Volksschule, der Hauptschule oder der Sonderschule geführt werden, dem Klassenforum (§ 63a des Schulunterrichtsgesetzes);
• - für einzelne Polytechnische Lehrgänge und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan des Polytechnischen Lehrganges geführt werden, dem Schulgemeinschaftsausschuß (§ 64 des Schulunterrichtsgesetzes);

1. b) der Landesregierung, insbesondere für das ganze Land oder Teile davon.

   Weiter kann der den Semesterferien unmittelbar vorangehende Samstag schulfrei erklärt werden; eine solche Freigabe hat vor Beginn des jeweiligen Schuljahres zu erfolgen.

(6) Der Samstag jeder Woche des Unterrichtsjahres kann schulfrei erklärt werden. Die Schulfreierklärung kann für den Bereich des Landes, für einzelne Schularten, einzelne Schulen, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen einer Schule erfolgen. Sie bedarf, ausgenommen die Schulfreierklärung durch die Landesregierung, der Zustimmung des gesetzlichen Schulerhalters und obliegt

• - für einzelne Schulen oder Schulstufen der Schule in Volksschulen, Hauptschulen und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan der Volksschule, der Hauptschule oder der Sonderschule geführt werden, dem Schulforum;
• - für einzelne Klassen der Schule in Volksschulen, Hauptschulen und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan der Volksschule, der Hauptschule oder der Sonderschule geführt werden, dem Klassenforum;
• - für einzelne Polytechnische Lehrgänge und Sonderschulen, die nach dem Lehrplan des Polytechnischen Lehrganges geführt werden, dem Schulgemeinschaftsausschuß;
• - der Landesregierung durch Verordnung für das ganze Land oder Teile davon oder für einzelne Schularten auf Grund regionaler Erfordernisse.

  Die Schulfreierklärungen im Sinne dieses Absatzes gelten für das betreffende Schuljahr.

(7) Ist keine Schulfreierklärung auf Grund des Abs. 6 erfolgt, kann die Landesregierung durch Verordnung einen Tag je Unterrichtswoche für bestimmte Schulen oder für bestimmte Schulstufen oder Klassen einer Schule schulfrei erklären, wenn dies aus Gründen der Organisation oder der Schülerbeförderung erforderlich ist. Vor einer solchen Schulfreierklärung sind, soweit dies nicht bereits gemäß Abs. 6 erfolgt ist, die Erziehungsberechtigten der Schüler der betreffenden Schule, Schulstufe oder Klasse, die Schulkonferenz und der gesetzliche Schulerhalter sowie bei Polytechnischen Lehrgängen die Schüler zu hören. Wenn in der Verordnung nicht anderes bestimmt ist, gilt diese für das betreffende Schuljahr. Allfällige Schulfreierklärungen nach Abs. 6 werden durch eine solche Verordnung aufgehoben bzw. ausgeschlossen.

(8) Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, bei Katastrophenfällen und aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die unumgänglich notwendige Zeit, und zwar von der Bezirksverwaltungsbehörde bis zu drei Tage und von der Landesregierung darüber hinaus, durch Verordnung schulfrei erklärt werden, wobei in der Verordnung bestimmt werden kann, inwieweit diese Tage einzubringen sind; beträgt die Zahl der schulfrei erklärten Tage mehr als sechs, so ist die Einbringung zu bestimmen. Die Einbringung hat entweder durch Verringerung der gemäß den Abs. 4 bis 7 bestimmten schulfreien Tage oder durch Verkürzung der Hauptferien zu erfolgen. Die im Abs. 4 lit. a genannten Tage, der 24. und der 31. Dezember und die letzten drei Tage der Karwoche sowie wenigstens sieben zusammenhängende Wochen der Hauptferien müssen auch in diesem Fall schulfrei bleiben.

(9) Wenn die für die Durchführung von kommissionellen Prüfungen notwendige Anzahl von aufeinanderfolgenden Schultagen in der in Betracht kommenden Zeit des Unterrichtsjahres nicht zur Verfügung steht oder die Durchführung solcher Prüfungen den Unterrichtsbetrieb wesentlich erschwert, können diese Prüfungen auch an sonst schulfreien Tagen - ausgenommen die im Abs. 4 lit. a genannten Tage, der 24. und der 31. Dezember und die letzten drei Tage der Karwoche - abgehalten werden.