§ 2

Einstufung von biologischen Arbeitsstoffen, Ermittlung und
Beurteilung der Gefahren

(1) Hinsichtlich

1. 1. der Zuordnung der biologischen Arbeitsstoffe zu den Risikogruppen im Sinn des § 1 Abs. 3,
2. 2. der bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefahren gemäß § 28 Abs. 2 und 3 Oö. LBSG zu berücksichtigenden Umstände bei der Verwendung von biologischen Arbeitsstoffen,
3. 3. der Handhabung der Organismenlisten und
4. 4. der Information und Unterweisung der Bediensteten, welche biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit verwenden,

   sind die §§ 2 bis 4 und 12 bis 13 der Verordnung biologische Arbeitsstoffe (VbA), BGBl. II Nr. 237/1998, und deren Anhang 2 nach Maßgabe der Abs. 2 bis 7 anzuwenden.

(2) Soweit in den §§ 2, 3, 12 und 13 VbA auf „Arbeitgeber/innen“ bzw. „Arbeitnehmer/innen“ Bezug genommen wird, sind darunter der „Dienstgeber“ bzw. die „Bediensteten“ im Sinn des § 2 Z 10 und 16 Oö. LBSG zu verstehen.

(3) Die im § 2 VbA enthaltene Verweisung auf § 40 Abs. 4 Z 1 bis 4 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) ist als Verweisung auf § 1 Abs. 3 dieser Verordnung zu verstehen.

(4) Die im § 3 VbA enthaltene Verweisung auf § 41 Abs. 3 ASchG ist als Verweisung auf § 28 Abs. 3 Oö. LBSG zu verstehen.

(5) Die im § 12 Abs. 1 VbA enthaltene Verweisung auf § 12 ASchG ist als Verweisung auf § 10 Oö. LBSG zu verstehen.

(6) Die im § 12 Abs. 2 VbA enthaltene Verweisung auf § 14 Abs. 5 ASchG ist als Verweisung auf § 12 Oö. LBSG zu verstehen.

(7) Die im § 12 Abs. 3 VbA enthaltene Verweisung auf § 43 Abs. 4 ASchG ist als Verweisung auf § 3 Abs. 1 dieser Verordnung zu verstehen.