§ 1 Oö. HVO

Alte FassungIn Kraft seit 01.4.1996

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die im § 37 Abs. 1 Z 2 des O.ö. SHG genannten Alten- und Pflegeheime sowie für die nach § 38 O.ö. SHG als gleichartig anerkannten Heime (beide im folgenden kurz Heime genannt).

(2) Soferne nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, ist diese Verordnung auch auf bereits bestehende und im Bau befindliche Heime anzuwenden. Die Umwidmung bestehender Gebäude oder von Gebäudeteilen für Heimzwecke gilt als Neuerrichtung.

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