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BGBl III 166/2013

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

166. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich
(NR: GP XXIV RV 1997 AB 2073 S. 185. BR: AB 8870 S. 816.)

166.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

[Abkommen in deutscher Sprache, siehe Anlagen]

[Abkommen in russischer Sprache, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 1-40, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 41-60, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 61-80, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 81-100, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 101-120, siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 7 mit 1. September 2013 in Kraft.

Anlage 1

Anlage 1 

Anlage 2

Anlage 2 

Anlage 3

Anlage 3 

Anlage 4

Anlage 4 

Anlage 5

Anlage 5 

Anlage 6

Anlage 6 

Anlage 7

Anlage 7 

Anlage 8

Anlage 8 

Anlage 9

Anlage 9 

Faymann

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