Kindergartenjahr
§ 13.
(1) Das Kindergartenjahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Kindergartenjahres. Der Kindergarten ist geschlossen zu halten während
- a) der Kindergartenferien, die unter Berücksichtigung der örtlichen Bedürfnisse vom gesetzlichen Kindergartenerhalter mit sechs Wochen festzusetzen sind,
- b) der Sonntage und gesetzlichen Feiertage sowie des Allerseelentages,
- c) der Tage vom 24. Dezember (vom 23. Dezember dann, wenn er auf einen Montag fällt) bis einschließlich 6. Jänner (Weihnachtsferien),
- d) der Tage vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern (Osterferien)und
- e) der Tage vom Samstag vor bis einschließlich Dienstag nach
Pfingsten (Pfingstferien).
Der gesetzliche Kindergartenerhalter kann nach Bedarf während der Kindergartenferien einen eingeschränkten oder uneingeschränkten Betrieb des Kindergartens vorsehen und überdies nach Bedarf eine Woche zwischen den zwei Schulhalbjahren (Semesterferien) geschlossen halten.
(1a) Abweichend von den Regelungen des Abs. 1 kann der Kindergartenerhalter zu Beginn des Kindergartenjahres bestimmen, daß der Kindergarten während des Kindergartenjahres für eine Dauer von insgesamt mindestens drei Wochen geschlossen zu halten ist (Schließungszeit). In diesem Fall kann der Kindergarten in den unter Abs.1 lit. a, c, d und e genannten Zeiten geöffnet werden. Der Kindergartenerhalter hat diesfalls die festgelegte Schließungszeit für das laufende Kindergartenjahr, die nach Anhörung der Leiterin (des Leiters) des Kindergartens und der Eltern (Erziehungsberechtigten) festzulegen ist, spätestens am 15. Oktober der Landesregierung schriftlich anzuzeigen.
(1b) Unbeschadet der Bestimmungen des Abs. 1 und 1a sind für jedes Kind während des Kindergartenjahres Ferien von mindestens fünf Wochen einzuhalten. Die Leiterin (der Leiter) des Kindergartens hat für jedes Kind Aufzeichnungen über die An- und Abwesenheit im bzw. vom Kindergarten zu führen.
(2) Die wöchentliche Betriebzeit hat an einem Jahreskindergarten - unbeschadet der Bestimmungen des Abs. 3 - 32 Stunden, soferne er halbtägig geführt wird, mindestens 16 Stunden und an einem heilpädagogischen Kindergarten 28 Stunden zu betragen. Die Aufteilung der Stunden auf die einzelnen Wochentage hat der gesetzliche Kindergartenerhalter auf Antrag der Leiterin (des Leiters) des Kindergartens vorzunehmen. Wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern, kann durch Verordnung der Gemeinde bestimmt werden, daß der Kindergarten an einem ganzen Wochentag oder bis zu sieben halben Wochentagen geschlossen bleibt.
(3) Die wöchentliche Betriebszeit an einem Jahreskindergarten kann vom gesetzlichen Kindergartenerhalter mit mehr als 32 Wochenstunden festgesetzt werden, wenn die ordnungsgemäße Führung des Kindergartens nicht gefährdet wird.
(4) Der gesetzliche Kindergartenerhalter hat die Betriebszeiten gemäß Abs. 1 bis 3 durch Anschlag an einer allgemein zugänglichen Stelle des Kindergartengebäudes kundzumachen.
(5) Auf öffentliche Erntekindergärten sind die Bestimmungen der Abs. 3 und 4 sinngemäß anzuwenden.
(6) Der gesetzliche Kindergarten- und Kinderkrippenerhalter kann je nach Bedarf durch Verordnung bestimmen, daß höchstens zwei Stunden am Tag eine gemeinsame Betreuung von Kindergarten- und Kinderkrippenkindern im Gruppenraum der Kinderkrippe stattfindet. Die gemeinsame Betreuungsgruppe darf ausschließlich zu Beginn und/oder am Ende der täglichen Öffnungszeiten geführt werden. Sie darf aus höchstens 15 Kindern bestehen. Eine Helferin im Sinne des § 9 Abs. 4 ist beizustellen. Die Verordnung ist der Landesregierung mitzuteilen.
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)
