§ 10

Leistungsfeststellungskommission für Landeslehrer für Berufsschulen

(1) Zur Vornahme der Leistungsfeststellung der Landeslehrer für Berufsschulen gemäß § 66 LDG 1984 wird beim Landesschulrat eine Leistungsfeststellungskommission eingerichtet.

(2) Der Leistungsfeststellungskommission gehören an:

1. a) der Amtsführende Präsident des Landesschulrates oder in seiner Vertretung der Amtsdirektor des Landesschulrates bzw. im Falle dessen Verhinderung sein Vertreter im Amte als Vorsitzender;
2. b) der (die) Berufsschulinspektor(en) bzw. dessen (deren) Vertreter;
3. c) sechs Vertreter der Landeslehrer für Berufsschulen.

   (Anm: LGBl. Nr. 93/1991)

(3) Die Leistungsfeststellungskommission entscheidet in zwei Senaten. Jeder Senat besteht aus dem Vorsitzenden, einem Berufsschulinspektor und drei Vertretern der Landeslehrer für Berufsschulen. Die Zusammensetzung der Senate und die Verteilung der Aufgaben auf die Senate wird von der Leistungsfeststellungskommission für die Funktionsdauer gemäß § 17 Abs. 9 festgesetzt; dabei ist möglichst auf die Zusammenfassung der Lehrer in zwei Gruppen nach der fachlichen Spezialisierung auf Lehrberufe und auf Fachgruppen Bedacht zu nehmen.

(4) Zur Beschlußfähigkeit ist die Anwesenheit des Vorsitzenden, des zuständigen Berufsschulinspektors und von zwei Vertretern der Landeslehrer erforderlich. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Der Vorsitzende gibt seine Stimme zuletzt ab. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

(5) § 9 Abs. 5 ist anzuwenden.