§ 10
Leistungsfeststellungskommission für Landeslehrer für Berufsschulen
(1) Zur Vornahme der Leistungsfeststellung der Landeslehrer für Berufsschulen gemäß § 66 LDG 1984 wird beim Landesschulrat eine Leistungsfeststellungskommission eingerichtet.
(2) Der Leistungsfeststellungskommission gehören an:
- a) der Amtsführende Präsident des Landesschulrates oder in seiner Vertretung der Amtsdirektor des Landesschulrates bzw. im Falle dessen Verhinderung sein Vertreter im Amte als Vorsitzender;
- b) die zuständige Landesschulinspektorin bzw. der zuständige Landesschulinspektor oder deren bzw. dessen Vertreterin bzw. Vertreter;
- c) drei Vertreter der Landeslehrer für Berufsschulen.
(Anm: LGBl.Nr. 25/2009, 57/2014)
(3) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 25/2009)
(4) Zur Beschlußfähigkeit ist die Anwesenheit des Vorsitzenden, der zuständigen Landesschulinspektorin bzw. des zuständigen Landesschulinspektors und von zwei Vertretern der Landeslehrer erforderlich. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Der Vorsitzende gibt seine Stimme zuletzt ab. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. (Anm: LGBl.Nr. 57/2014)
(5) § 9 Abs. 5 ist anzuwenden.
11.08.2014
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