Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht, die eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung seiner Waren oder Dienstleistungen, für welche die Marke eingetragen ist, zu verwenden. Das MarkSchG sieht folgende Tatbestände vor: (i) Doppelidentität, (ii) Verwechslungsgefahr, (iii) Schutz der bekannten Marke, (iv) Verletzung durch Waren im Transit und (v) Verletzung durch Verpackung, Etiketten udgl.
Ausschließlichkeitsrecht - Markenrecht
ImmaterialgüterrechtMarkenrechtLeeMärz 2024
Inhalt
- Einleitung
- Durchschnittsverbraucher als Maßstab
- Doppelidentität (§ 10 Abs 1 Z 1 MarkSchG)
- Verwechslungsgefahr (§ 10 Abs 1 Z 2 MarkSchG)
- Schutz der bekannten Marke (§ 10 Abs 2 MarkSchG)
- Verletzung durch Waren im Transit (§ 10 Abs 2a MarkSchG)
- Verletzung durch Kennzeichnungsmittel (§ 10 Abs 2b MarkSchG)
- Was man sonst noch wissen sollte
