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Gesamtfassung

19. LfgJuni 2018

 2.3 Gesamtfassung

 Satzung idF der 1. Änderung der Satzung 2017

Satzung 2017

 

Inhaltsverzeichnis

I.

Allgemeine Bestimmungen

 
 

Bezeichnung der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft

§ 1

 

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 2

II.

Organisation

 
 

Verfügungen des Obmannes

§ 3

 

Form rechtsverbindlicher Akte

§ 4

 

Kundmachungen

§ 5

 

Informationsveranstaltungen

§ 6

 

Beirat

§ 7

 

Anmeldung zum Beirat

§ 8

 

Vertreter der Vereine im Beirat

§ 9

 

Allspartenservice

§ 10

III.

Krankenversicherung

 
 

Familienversicherung/Versicherung eingetragener Partner

§ 11

 

Wiederaufnahme in die freiwillige Versicherung bzw. in ein ­Optionsmodell nach § 33

§ 12

 

Beiträge zur Zusatzversicherung

§ 13

 

Wartezeit bei freiwilligen Leistungen

§ 14

 

Art der Leistungserbringung

§ 15

 

Kostenanteil

§ 16

 

Befreiung vom Kostenanteil

§ 17

 

Befreiung vom Kostenanteil wegen Überschreitung der ­Kostenanteilsobergrenze

§ 18

 

Maßnahmen zur Erhaltung der Volksgesundheit

§ 19

 

Heilbehelfe und Hilfe bei körperlichen Gebrechen

§ 20

Seite 1

 

Zahnersatz

§ 21

 

Kieferregulierungen (§ 94 GSVG)

§ 22

 

Kieferregulierungen für Kinder und Jugendliche (§ 94a GSVG)

§ 23

 

Kostenersatz bei Erbringung von Leistungen nach § 94a Abs. 3 GSVG

§ 24

 

Kostenzuschuss bei Fehlen einer regional ausgewogenen ­flächendeckenden Sachleistungsversorgung (§ 94a Abs. 4 GSVG)

§ 25

 

Kostentragung und Kostenersatz an Versicherte bei ­Anstaltspflege

§ 26

 

Pflegekostenzuschuss bei Anstaltspflege in Krankenanstalten, die nicht über Landesfonds finanziert werden

§ 27

 

Kostenanteil bei Krankenbehandlung in Krankenanstalten, die über Landesfonds finanziert werden

§ 28

 

Zuschüsse für tagesklinische Leistungen

§ 29

 

Kostenersatz bei Organtransplantationen

§ 30

 

Kostenersätze bei Fehlen vertraglicher Regelungen (§ 85 Abs. 4a GSVG)

§ 31

 

Reise(Fahrt-) und Transportkosten im Inland

§ 32

 

Optionsmöglichkeiten für Sach- bzw. Geldleistungsberechtigte

§ 33

 

Rückwirkende Gewährung und Ruhen einer ­Unterstützungsleistung

§ 34

 

Krankengeld bei Bestand einer Zusatzversicherung

§ 35

 

Erhöhung der Kostenersätze

§ 36

IV.

Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit,
Krankheitsverhütung, Gesundheitsvorsorge, Rehabilitation

 
 

Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit und ­Gesundheitsvorsorge

§ 37

 

Maßnahmen zur Krankheitsverhütung

§ 38

 

Rehabilitation

§ 39

V.

Schlussbestimmungen

 
 

Übergangsbestimmung in der Familienversicherung

§ 40

 

Übergangsbestimmung in der Zusatzversicherung

§ 41

 

In-Kraft-Treten der Satzung

§ 42

 

Wirksamkeitsbeginn der 1. Änderung

§ 43

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