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Gliederung zu § 14 EStG

12. LfgSeptember 2008

    

Rz

1.

Abfertigungsrückstellung

 

a)

Allgemeines

  

Abfertigung neu, Abfertigungsrückstellung, arbeitsrechtliche Grundlagen

1/1–2

  

Unterschiede hinsichtlich der Gewinnermittlungsarten

3

 

b)

Die Abfertigungsrückstellung in der Unternehmensbilanz

  

Rückstellungspflicht, Ausmaß

5

  

Vergleich zur Steuerbilanz

6

  

Unterschiede

7

  

Maßgeblichkeitsprinzip

10

 

c)

Voraussetzungen für die Abfertigungsrückstellung in der Steuerbilanz

  

Rechtsgrundlagen für die Ansprüche

11

  

1.

Abfertigung an Arbeitnehmer

12

  

2.

Abfertigung an andere Personen

13

  

3.

Abfertigung an Arbeitnehmer oder andere Personen aufgrund schriftlicher und rechtsverbindlicher Zusagen

14

  

Vordienstzeiten

14/1

  

Abfertigungsähnliche Ansprüche

15

  

Erstmalige Berücksichtigung von Abfertigungsansprüchen, gesonderter Ausweis in der Bilanz

16

  

Dienstnehmer als Erbe

17

  

unentgeltliche Betriebsübernahme durch Dienstnehmer, entgeltlicher Erwerb durch Dienstnehmer

18

 

d)

Ausmaß der Abfertigungsrückstellung

  

Rückstellungsrahmen

19

  

Festlegung des Ausmaßes, Bindung an Prozentsatz

20

  

Erhöhter Prozentsatz

21

  

Anpassung am Bilanzstichtag, bezahlte Abfertigungen

22

 

e)

Fortführung der Rückstellung bei Betriebsübertragung

  

Bindung des Rechtsnachfolgers

23

  

Die Rückstellung übersteigende Abfertigungsverpflichtungen

24

  

Zusammenschluss mehrerer Betriebe

25

 

f)

Wertpapierdeckung

  

Aufhebung

26

  

Auslaufen

27

 

g)

Steuerfreier Betrag bei der Einnahmen-Ausgabenrechnung

  

Allgemeine Voraussetzungen

33

  

Wechsel der Gewinnermittlungsart

34

  

Berücksichtigung bei der Pauschalierung nach § 17

35

 

h)

Abfertigungsrückdeckungsversicherung

  

Rückstellung und Versicherung

36

  

Aktivierung der Prämien

37

  

Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

38

  

Abfertigungsversicherung als Finanzierungsinstrument

39

  

Ausgliederung von Abfertigungs- und Jubiläumsgeldverpflichtungen

39/1

 

i)

Übergangsbestimmungen – Abfertigung Neu

  

Allgemeines, Übertragung von Abfertigungsanwartschaften auf eine MV-Kasse

39/2

  

Absinken des Prozentsatzes auf 45 %

39/3

  

Steuerfreie Auflösung des Rückstellungsbetrages

39/4

2.

Pensionsrückstellungen

 

a)

Allgemeines

  

Unternehmensrechtliche Passivierungspflicht

40

Seite 6

  

Einschränkung durch das AbgÄG 1977

41

  

Zinssatz

42

  

Übergangsvorschriften

43

  

b) Allgemeine Voraussetzungen

 
  

Pensionsberechtigter Personenkreis, Gesellschafter-Geschäftsführer von Personengesellschaften

44

  

Pensionszusagen, Rente

45

  

Schriftlich, rechtsverbindlich und unwiderruflich

46

  

Direkte Leistungszusagen

46/1

  

Nicht-Dienstnehmer

46/2

  

Zwang oder Wahlrecht nach Gewinnermittlungsart

47

  

Unangemessen hohe Pensionszusagen, Fremdüblichkeit, Überversorgung

48–48/2

 

c)

Besondere Voraussetzungen

  

Gesetzliche Regelung

49

  

Fortführung der Rückstellung nach Eintritt des Pensionsfalles

50

  

Berichtigungspflicht unrichtig gebildeter Rückstellungen

51

  

Maßgeblichkeit der Pensionsansprüche am Bilanzstichtag, Ansammlungsverfahren, Gutachten

52

  

Erhöhte Zuweisung bei fehlender Deckung im Pensionsfall

53

  

Nicht rückgestellte Pensionsverpflichtungen im Fall der Unternehmensveräußerung

56

 

d)

Übergangsvorschriften

  

Übergangsvorschriften des EStG

57

  

Übergangsvorschriften des RLG

58

 

e)

Wertpapierdeckung

  

Neue Wertpapierdeckung nach der Aufhebung durch den VfGH

59

  

Voraussetzungen, Einzelfälle

59/1

  

Notwendiges Betriebsvermögen

59/2

  

Sanktion, Gewinnzuschlag Unterdeckung

59/3

  

Wertpapiere iSd §14

59/4

  

Betriebe gewerblicher Art

60

  

Übergangsbestimmung

60/1

 

f)

Kostenersätze – Leistungen eines früheren Arbeitgebers – Arbeitgeber mit den Aufgaben einer gesetzlichen Pensionsversicherung – Übertragung auf Pensionskassen

  

Kostenersätze Dritter

61

  

Leistungen früherer Arbeitgeber

62

  

Übernahme der gesetzlichen Pensionsversicherung durch den Arbeitgeber

63

  

Übertragung auf Pensionskassen

64

3.

Jubiläumsgeldrückstellungen

 

a)

Allgemeines

  

Rückstellungsbildung, Unternehmensbilanz, Steuerbilanz

65

  

Rechtsentwicklung, Dienstjubiläum, Firmenjubiläum

66

 

b)

Voraussetzungen

  

Rechtsgrundlage

67

  

Schriftliche, rechtsverbindliche und unwiderrufliche Zusagen

68

  

Bildung, versicherungsmathematische Grundsätze, finanzmathematische Grundsätze

69–70

  

Wertpapierdeckung

71

  

Ansammlungsverfahren, Gegenwartsverfahren

72

  

Beachtung des Nachholverbots

73

 

c)

Übergangsregelung

  

Bildung im Ansammlungsverfahren, Steuerunwirksamer Rückstellungsteil

74

4.

Änderungen aufgrund neuer biometrischer Daten bei der versicherungsmathematischen Berechnung (§ 14 Abs 13)

 

Änderung biometrischer Daten, Dreijahresverteilung

77–78

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