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Artikel 99 KI-VO (Feiler/Forgó)

Feiler/Forgó1. AuflJuli 2024

Kapitel XII
Sanktionen

 

(1) Entsprechend den Vorgaben dieser Verordnung erlassen die Mitgliedstaaten Vorschriften für Sanktionen und andere Durchsetzungsmaßnahmen, zu denen auch Verwarnungen und nichtmonetäre Maßnahmen gehören können, die bei Verstößen gegen diese Verordnung durch Akteure2 Anwendung finden, und ergreifen alle Maßnahmen, die für deren ordnungsgemäße und wirksame Durchsetzung notwendig sind, wobei die von der Kommission gemäß Artikel 96 erteilten Leitlinien zu berücksichtigen sind. Die vorgesehenen Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.3 Sie berücksichtigen die Interessen von KMU4, einschließlich Start-up-Unternehmen5, sowie deren wirtschaftliches Überleben.

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