vorheriges Dokument
nächstes Dokument

I. Erwerb und Schutzvoraussetzungen

Thiele/Seiser6. AuflNovember 2024

1. Markenbegriff und -formen

Markentauglichkeit

16
Der Unionsmarkenbegriff und die unterschiedlichen Markenformen (sowie deren Darstellbarkeit im Unionsmarkenregister) sind in Art 4 UMV geregelt. Wie das nationale Markenrecht geht auch die UMV von einem weiten Markenbegriff aus. Im Detail s dazu Bd II: Geistiges Eigentum – Besonderer Teil (Erster Abschnitt, A.). Die abstrakte Markentauglichkeit (UM iSv Art 4) ist Voraussetzung für eine Eintragung als UM.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte