Attila Fenyves
Der rechtsmissbräuchliche „Spätrücktritt“ bei Lebensversicherungsverträgen (Fenyves)
Fenyves1. AuflMai 2022
Inhalt
- Einleitung
- Das Urteil des EuGH vom 19. 12. 2013, C-209/12, als Ausgangspunkt
- Die Entscheidungen des EuGH, des BGH und des OGH als Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Diskussion
- Die Einordnung dieser Einwände in die Fallgruppen des Rechtsmissbrauchs
- Die Vorabentscheidungsersuchen österreichischer Gerichte und deren Beantwortung durch den EuGH in der Rechtssache Rust-Hackner
- Zwischenergebnis
- Die Judikatur des OGH zur Unzulässigkeit eines Spätrücktritts in der Lebensversicherung wegen widersprüchlichen Verhaltens
- Fazit
