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5 CO2-Steuern und Verbrauchsbesteuerung

Damberger1. AuflMärz 2021

5.1 Indirekte Steuern versus direkte Steuern

In den folgenden Kapiteln werden rechtliche Schranken detailliert vorgestellt, die bei einer Einführung von CO2-Steuern zu beachten sind. Dabei wird sowohl auf das nationale Recht, Unionsrecht als auch auf das Welthandelsrecht eingegangen. Sofern nichts Näheres bestimmt wird, wird bei der Analyse der rechtlichen Schranke von einer CO2-Steuer ausgegangen, die dem Kraftstoffansatz10611061 Siehe dazu Kapitel 4.4.3.3. folgt. Bevor jedoch die rechtliche Analyse durchgeführt werden kann, muss geklärt werden, welcher Art von Steuern CO2-Steuern zugeordnet werden können, weil abhängig von der Art der Steuern, sowohl die Kompetenzen als auch die rechtlichen Schranken voneinander abweichen.

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