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Inhaltsverzeichnis

Sandic1. AuflJänner 2024

Geleitwort des Herausgebers

 

Vorwort des Autors

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

1. Einleitung

  

1.1 Bedeutung und Ziel der privaten Unfallversicherung

  

1.2 Versicherungsrechtliche Einordnung

  

1.3 Historische Entwicklung der Unfallversicherung

  

1.4 Rechtsquellen der privaten Unfallversicherung

   

1.4.1 VersVG

   

1.4.2 Versicherungsbedingungen

    

1.4.2.1 AUVB

    

1.4.2.2 Grundsätzliches zur Auslegung von (Unfall)Versicherungsbedingungen

  

1.5 Geltungsbereich, Versicherungsfall und Unfallfolgen

 

2. Tatbestandselemente des Unfallbegriffes

  

2.1 Das Ereignis ieS

  

2.2 Plötzlichkeit des einwirkenden Ereignisses

   

2.2.1 Zum objektiven und subjektiven Begriff der Plötzlichkeit

    

2.2.1.1 Verhältnis zwischen objektiver und subjektiver Plötzlichkeit

    

2.2.1.2 Objektiver Plötzlichkeitsbegriff

    

2.2.1.3 Subjektiver Plötzlichkeitsbegriff

     

2.2.1.3.1 Allgemeine Erfordernisse

     

2.2.1.3.2 Beurteilungsmaßstab

   

2.2.2 Fallgruppen

    

2.2.2.1 Änderung von Umwelteinflüssen

    

2.2.2.2 Schädigungen durch Gaseinwirkung, Vergiftung und Strahlung

    

2.2.2.3 Verletzungen bei sportlicher Betätigung

    

2.2.2.4 Selbstschädigung und Selbstmord(versuche)

    

2.2.2.5 Medizinische Behandlungen und ärztliche Kunstfehler

  

2.3 Von außen auf den Körper wirkendes Ereignis

   

2.3.1 Einwirkung auf den Körper

    

2.3.1.1 Atypische Einwirkungsformen

    

2.3.1.2 (Un)mittelbare Einwirkung

   

2.3.2 Erfordernis der Äußerlichkeit

    

2.3.2.1 Zweck und Abgrenzungsmerkmal

    

2.3.2.2 Innerkörperliche Vorgänge

     

2.3.2.2.1 Anknüpfungspunkt und Abgrenzungsfälle

     

2.3.2.2.2 Schädigungen durch künstliche Körperteile

   

2.3.3 Unbeachtlichkeit der Unfallursache

    

2.3.3.1 Innerkörperliche Vorgänge als Unfallursache

    

2.3.3.2 Sonderfall Herzinfarkt und Schlaganfall als Unfallursache

    

2.3.3.3 Selbstschädigung als Unfallursache

   

2.3.4 Unbeachtlichkeit der Mitwirkung unfallfremder Ursachen

  

2.4 Typische Unfallereignisse mit äußerer Einwirkung

   

2.4.1 Sportliche Betätigungen

    

2.4.1.1 Vorliegen eines Unfallgeschehens

    

2.4.1.2 Begrenzung des Versicherungsschutzes

   

2.4.2 Schädigungen durch Tiere

    

2.4.2.1 Sonderfall Insektenbisse/-stiche

    

2.4.2.2 Begrenzung des Versicherungsschutzes

     

2.4.2.2.1 Übertragbare Krankheiten

     

2.4.2.2.2 Leistungskürzung wegen körperlicher Vorveranlagung

   

2.4.3 Ertrinken und Badetod

    

2.4.3.1 Unmittelbares Ertrinken

     

2.4.3.1.1 Ertrinken durch die Mitwirkung körperinnerer Vorgänge

     

2.4.3.1.2 Weitere Tatbestandsmerkmale des Unfallbegriffes

    

2.4.3.2 Badetod

     

2.4.3.2.1 Rein körperinnerer Vorgang

     

2.4.3.2.2 Reflextod

     

2.4.3.2.3 Begrenzung des Versicherungsschutzes

    

2.4.3.3 Beweisrechtliche Problemstellungen

  

2.5 Atypische Unfallgeschehen

   

2.5.1 Eigenbewegungen

    

2.5.1.1 Vorüberlegungen

    

2.5.1.2 Versicherte Eigenbewegungen

    

2.5.1.3 Nicht versicherte Eigenbewegungen

    

2.5.1.4 Abweichung vom ursprünglichen Bewegungsablauf

    

2.5.1.5 Arbeiten an oder mit einem Gegenstand

    

2.5.1.6 Körpereigene Anstrengungen

    

2.5.1.7 Ausweichbewegungen

   

2.5.2 Schädigungen durch körperfremde Stoffe

    

2.5.2.1 Aufnahme von Nahrung und allergenen Substanzen

     

2.5.2.1.1 Aufnahme von Nahrung

     

2.5.2.1.2 Aufnahme von allergenen Substanzen

    

2.5.2.2 Aufnahme von gesundheitsgefährdenden Stoffen

   

2.5.3 Infektion als gedecktes Unfallgeschehen?

    

2.5.3.1 Begriff der Infektion

    

2.5.3.2 Infektion als Unfallereignis

    

2.5.3.3 Infektion als Unfallfolge

     

2.5.3.3.1 Begrenzung des Versicherungsschutzes

      

2.5.3.3.1.1 Bisherige Bedingungslage

      

2.5.3.3.1.2 AUVB 2022

     

2.5.3.3.2 Wundinfektionen

     

2.5.3.3.3 Exkurs: Deutsche Bedingungslage

   

2.5.4 Wahrnehmungen durch Sinnesorgane bzw psychische Reaktionen auf äußere Umstände

    

2.5.4.1 Sinnliche Wahrnehmung als von außen wirkendes Ereignis

     

2.5.4.1.1 Meinungsstand

     

2.5.4.1.2 Rsp

     

2.5.4.1.3 Ergebnis

    

2.5.4.2 Psychische Reaktion mit anschließendem Unfallereignis

     

2.5.4.2.1 Meinungsstand

     

2.5.4.2.2 Rsp

     

2.5.4.2.3 Ergebnis

    

2.5.4.3 Sinnliche Wahrnehmungen als Zwischenursache

     

2.5.4.3.1 Meinungsstand

     

2.5.4.3.2 Rsp

     

2.5.4.3.3 Ergebnis

   

2.5.5 Veränderungen der Umweltgegebenheiten

    

2.5.5.1 Höhen- und tiefenbedingte Veränderung der Druck- und Sauerstoffverhältnisse

    

2.5.5.2 Schädigungen durch temperaturbedingte Einwirkung

  

2.6 (Un)Mittelbare Verletzung durch das Unfallereignis?

   

2.6.1 Meinungsstand

    

2.6.1.1 Deutsche Rsp und Literaturmeinung

    

2.6.1.2 Nachweise aus der deutschen Rsp

    

2.6.1.3 Rsp des OGH

     

2.6.1.3.1 Verweis auf die Vorjudikatur des OGH

     

2.6.1.3.2 Verweis auf die Rsp des BGH

     

2.6.1.3.3 Weitere Wertungswidersprüche

    

2.6.1.4 Zusammenfassung und Ergebnis

   

2.6.2 Mehraktige und gedehnte Unfallgeschehen

  

2.7 Unfreiwillige Gesundheitsschädigung

   

2.7.1 Gesundheitsschädigung

    

2.7.1.1 Leistungskürzung bei Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen (Mitwirkungsklausel)

    

2.7.1.2 Sind Psychische Leiden versichert?

    

2.7.1.3 Schädigung künstlicher Körperteile

   

2.7.2 Unfreiwilligkeit als einschränkendes Korrektiv

    

2.7.2.1 Selbstschädigung

    

2.7.2.2 Selbstmord(versuche)

    

2.7.2.3 Erhöhte Risikobereitschaft

    

2.7.2.4 Sportliche Betätigung

    

2.7.2.5 Rekordversuche

    

2.7.2.6 Rettungseinsätze

  

2.8 Adäquater Kausalzusammenhang

   

2.8.1 Mitwirkung unfallfremder Umstände

   

2.8.2 Sonderprobleme

  

2.9 Beweislast

   

2.9.1 Beweiserleichterungen

   

2.9.2 Beweis der Unfreiwilligkeit

 

3. Erweiterter Unfallbegriff/Unfallfiktion

  

3.1 Erfasste Verletzungen

   

3.1.1 Verrenkung von Gliedern

   

3.1.2 Zerrung oder Zerreißung von bestimmten Geweben

   

3.1.3 Schädigung des Schulterbereiches

   

3.1.4 Meniskusverletzungen

   

3.1.5 Schädigungen der Bandscheibe

  

3.2 Unfreiwilligkeit

  

3.3 Erhöhte Kraftanstrengung

   

3.3.1 Anforderung an eine Kraftanstrengung

   

3.3.2 Beurteilungsmaßstab

    

3.3.2.1 Subjektiver Beurteilungsmaßstab

    

3.3.2.2 Objektiver Beurteilungsmaßstab

    

3.3.2.3 Beurteilungsmaßstab bei sportlicher Betätigung

   

3.3.3 Vereinbarung abweichender Bedingungen

   

3.3.4 Kausalität

  

3.4 Beweislast

 

4. Risikoausschlusstatbestände

  

4.1 Luftfahrtrisiko

   

4.1.1 Nicht versicherte Luftfahrten

   

4.1.2 Kausalität

   

4.1.3 AUVB 2022

  

4.2 Motorsportrisiko

   

4.2.1 Nicht versicherte Fahrten

   

4.2.2 Kausalität

   

4.2.3 Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten, Fahren auf Rennstrecken

   

4.2.4 AUVB 2022

  

4.3 Wintersportrisiko

   

4.3.1 Nicht versichertes Wintersportrisiko

   

4.3.2 AUVB 2022

  

4.4 Exkurs: Sonstige Beschränkungen des Versicherungsschutzes bei der Ausübung von Sportarten

   

4.4.1 Anzeige besonders gefährlicher Freizeitaktivitäten

   

4.4.2 Leistungsausschlüsse

  

4.5 Versuch und Begehung gerichtlich strafbarer Handlungen

   

4.5.1 Begehung strafbarer Handlungen

   

4.5.2 Versuch strafbarer Handlungen

   

4.5.3 Zusammenhang zwischen strafbarer Handlung und Unfall

   

4.5.4 Beweislast

  

4.6 Kriegsereignisse

   

4.6.1 Krieg iSd Bedingungen

    

4.6.1.1 Bürgerkrieg

    

4.6.1.2 Terror

   

4.6.2 Unmittelbarer und mittelbarer Zusammenhang

   

4.6.3 Überraschungsklauseln

   

4.6.4 Beweislast

  

4.7 Innere Unruhen

   

4.7.1 Innere Unruhen

   

4.7.2 Teilnahme an inneren Unruhen

   

4.7.3 Kausalität und Beweislast

   

4.7.4 AUVB 2022

  

4.8 Ausschluss wegen bestimmter Waffen, Kernenergie und Strahlung

   

4.8.1 Nukleare, chemische oder biologische Waffen

   

4.8.2 Kernenergie

   

4.8.3 Einfluss ionisierender Strahlen

   

4.8.4 AUVB 2022

  

4.9 Bewusstseinsstörung und wesentliche Beeinträchtigung der psychischen Leistungsfähigkeit durch Alkohol, Suchtgifte oder Medikamente

   

4.9.1 Regelungszweck

   

4.9.2 Regelungsgehalt

   

4.9.3 Bewusstseinsstörung

   

4.9.4 Alkoholklausel

    

4.9.4.1 Absolute Verkehrsuntüchtigkeit

     

4.9.4.1.1 Kraftfahrer

      

4.9.4.1.1.1 Exkurs: Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

      

4.9.4.1.1.2 Untergrenze

     

4.9.4.1.2 Radfahrer

     

4.9.4.1.3 Sonstige Verkehrsteilnehmer

     

4.9.4.1.4 Unfälle außerhalb des Straßenverkehres

     

4.9.4.1.5 Abweichungen durch Anstaltsbedingungen

    

4.9.4.2 Relative Verkehrsuntüchtigkeit

   

4.9.5 Konsum von Suchtgiften und Medikamenten

   

4.9.6 Kausalität und Beweislast

  

4.10 Heilmaßnahmen und Eingriffe am Körper

   

4.10.1 Heilmaßnahmen

   

4.10.2 Eingriffe am Körper

   

4.10.3 Wiedereinschluss

   

4.10.4 Kausalität und Beweislast

Literaturverzeichnis

 
 

Anhang I

 

Fünfter Abschnitt betreffend die Unfallversicherung des VersVG BGBl Nr 2/1959 idF BGBl I Nr 70/2022

 

Anhang II

 

Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung idF AUVB 2008, Version 06/2017 – Musterbedingungen des VVO

 

Anhang III

 

Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung idF AUVB 2022 – Musterbedingungen des VVO

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