Die Rechtsprechung des OLG Wien in Markensachen (Hadeyer)

​​I. Einleitung

Das OLG Wien wurde durch die Patent- und Markenrechtsnovelle 2014¹¹Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Schutzzertifikatsgesetz 1996, das Halbleiterschutzgesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz 1990, das Patentamtsgebührengesetz, das Sortenschutzgesetz 2001, das Patentanwaltsgesetz und die Jurisdiktionsnorm geändert werden (Patent- und Markenrechts-Novelle 2014), BGBl I 126/2013. zur zentralen Anlaufstelle für markenrechtliche Anmelde-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren, sodass ein näherer Blick auf dessen Entscheidungspraxis lohnt.

Im Folgenden soll daher ein Überblick zu dieser Entscheidungspraxis des OLG Wien in materiell-rechtlicher als auch in prozessualer Hinsicht gegeben werden.