DOI: https://doi.org/10.37942/9783708341446-006
Christian HADEYER
I. Einleitung
Im folgenden Beitrag werden die zum Markenrecht ergangenen Entscheidungen des OGH für das Jahr 2022 besprochen. Die Gliederung der Entscheidungen folgt den grundsätzlichen Zuständigkeiten in Eintragungs- (Pkt I), Widerspruchs-/Löschungsverfahren (Pkt II) und den zivilrechtlichen Verletzungsverfahren (Pkt III). Ein kurzes Resümee schließt den Beitrag mit Hervorhebung der wichtigsten Neuerungen ab.
