Gesetzgebung und aktuelle Judikatur im Patentrecht der Europäischen Union und Österreichs (Thiele)

DOI: https://doi.org/10.37942/9783708341446-003

Clemens THIELE

​​I. Einleitung

Die folgende Untersuchung beschränkt sich auf eine überblicksmäßige Erörterung der Gesetzgebung sowie der höchstgerichtlichen Judikatur zum Patentrecht einschließlich der Sortenschutzrechte im Jahr 2022. Dabei wird zunächst versucht – nach einer kurzen Darstellung der Gesetzgebungsaktivitäten – die höchstgerichtlichen Lösungen kritisch zu hinterfragen und die Entscheidungen insgesamt in den methodisch-dogmatischen Zusammenhang des europäischen und österr Patentrechts iwS einzuordnen. In (chronologischer) Reihenfolge wird zT in wesentlich unterschiedlicher Tiefe auf die Judikate eingegangen.¹¹Stichtag für die folgende Entscheidungsübersicht von EuGH, EuG, OLG Wien und OGH ist der 31.12.2022. Sämtliche Judikate sind im Volltext unter <eurolawyer.at> abrufbar.