vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Vorwort des Herausgebers

1. AuflAugust 2022

Im Berichtsjahr 2021 spielten neuerlich Rechtsfragen rund um das Thema COVID-19 eine bedeutsame Rolle. Die vierte Welle der Pandemie („Delta-Welle“) führte zu einem bundesweiten Lockdown und aufgrund der hohen Belastung der Intensivstationen kam aus einem Bundesland gar die (anonyme) Nachricht: „Wir leben die Triage.“ Vor diesem Hintergrund erörtert der erste Beitrag dieses Bandes die einschlägige Rechtslage in Österreich und vor allem die Frage, wie sich de lege lata lebensbedrohende Triage-Entscheidungen bei unzureichenden Kapazitäten lösen lassen. Darauf folgt eine Untersuchung der in Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung stehenden Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, die mit dem Schutz der Gesundheit und mit dem Schutz der Erwerbsfreiheit von Handelsbetrieben begründet wurden. Mit spezifischen Aspekten der bislang nicht wirksam gewordenen Impfpflicht befasst sich der folgende Beitrag, der eine rechtliche Einordnung der Impfstrafverfügung versucht und in diesem Zusammenhang auch das Verbot der reformatio in peius in den Blick nimmt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!