Probleme und Verbesserungsvorschläge betreffend große Wirtschaftsstrafverfahren (Wess)

​​I. Einleitung und Problemaufriss

Ein Referat bzw ein Beitrag zum Thema „Probleme und Verbesserungsvorschläge in großen Wirtschaftsstrafverfahren“ umfasst im Idealfall zweierlei Punkte: Es sollen nicht nur problematische Aspekte aufgezeigt, sondern auch konkrete Verbesserungsvorschläge unterbreitet werden. Letzteres erfolgt in diesem Beitrag zu diversen Themenkomplexen unter dem Kapitel II. „Konkrete Verbesserungsvorschläge“, wobei alle dortigen Lösungsansätze letztendlich eine Verfahrenskonzentration und Verfahrensbeschleunigung zum Ziel haben. Aufgrund der internationalen Wirtschaftstätigkeit zahlreicher österreichischer wie ausländischer Unternehmen weist eine Vielzahl der Fälle zunehmend auch grenzüberschreitende Konnexe auf. Dies führt letztendlich auch sehr oft zu sprachlichen Barrieren, die gerade in großen und

komplexen Wirtschaftsstrafverfahren zu immer stärkeren Problemen in der Praxis führen. Diese und andere Aspekte mehr werden unter dem Kapitel III. „Offene Problemstellungen“ angesprochen. Hier geht es weniger um Fragen der Verfahrensbeschleunigung als um jene der (besseren) Ausgestaltung eines fairen Verfahrens iSd Art 6 EMRK. Auch der Autor selbst hat bei den unter III. angesprochenen Punkten noch nicht überall eine abschließende Meinung dazu, wie man diese (zumindest: besser) in den Griff bekommen könnte. Nichtsdestotrotz erscheint es notwendig, auch diese Problematiken mit entsprechender Deutlichkeit anzusprechen und hiezu eine – so ist zu hoffen – konstruktive und weitere Diskussion zu erwirken.