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Nachträgliche Urlaubsersatzleistung Pensionswegfall - OGH 4.10.2011, 10 ObS 95/11k

35. LfgFebruar 2012

63.1.1.Nr.2

§ 11 Abs. 2 ASVG
§ 49 Abs. 1 ASVG
§ 253b Abs. 1, 2 und 3 ASVG
§ 10 UrlG

1. Während das Bestehen einer Pflichtversicherung für die Zeit des Bezugs einer Urlaubsersatzleistung (§ 11 Abs. 2 ASVG) gemäß § 253b Abs. 1 letzter Satz ASVG dem Anfall einer vorzeitigen Alterspension bei langer Versicherungsdauer nicht grundsätzlich entgegen steht, fällt gemäß der ausdrücklichen Regelung der Abs. 2 und 3 die Pension für die Zeit des Bezugs dieser Leistungen weg.

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